Welt
Libanon schafft als erstes Land im Nahen Osten die Todesstrafe ab
Der libanesische Parlament hat am Dienstag die Abschaffung der Todesstrafe beschlossen, was das Land zum ersten im Nahen Osten macht, das diesen Schritt geht.
Am Dienstag hat das libanesische Parlament die Abschaffung der Todesstrafe votiert. Damit wird Libanon zum ersten Land im Nahen Osten, das diese Maßnahme offiziell umsetzt. Die Entscheidung wurde als 'historisch' bezeichnet, insbesondere von Justizminister Adel Nassar, der an den Sitzungen teilnahm.
Diese Entscheidung erfolgt im Kontext einer Reihe von Gesetzentwürfen, die während der aktuellen Legislaturperiode besprochen werden. Dazu gehört auch ein allgemeines Amnestiegesetz, das bereits seit Jahren diskutiert wird. Die Todesstrafe im Libanon wurde seit 2004 nicht mehr vollstreckt, jedoch wurden weiterhin solche Strafen vor Gericht verhängt.
Die neuen gesetzlichen Regelungen sehen vor, dass Verurteilungen zu lebenslanger Haft mit erschwerenden Umständen die Todesstrafe ersetzen. Diese gesetzliche Neuregelung gilt auch für zuvor verhängte Todesurteile, die nicht vollstreckt wurden.
Die Abschaffung der Todesstrafe wurde von verschiedenen internationalen Organisationen, einschließlich Amnesty International, und von Ländern wie Frankreich gewürdigt. Diese Maßnahme wird als Fortschritt in Richtung Menschenrechte in der Region betrachtet.
Die Verabschiedung des Gesetzes wurde nicht einheitlich unterstützt. Der Hisbollah-Block hat gegen die Abschaffung gestimmt, was zu politischen Spannungen innerhalb des Parlaments beiträgt. Dennoch wurde das Gesetz Mehrheitlich gebilligt.
Im Zuge dieses Beschlusses stellt sich die Frage, wie der Libanon mit dem zukünftigen Umgang mit Straftätern verfahren wird, insbesondere da die neuen Regelungen zur lebenslangen Haft für gewisse Verbrechen gelten werden. Die Umsetzung des Gesetzes könnte jedoch Herausforderungen für die bestehenden Gefängnissysteme im Land mit sich bringen.