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Libanon: Parlament verabschiedet Gesetz zur allgemeinen Amnestie
Das libanesische Parlament hat ein Gesetz zur allgemeinen Amnestie verabschiedet, das die Dauer bestimmter Strafen für viele Gefangene reduzieren soll.
Am Mittwoch stimmte das libanesische Parlament für ein Gesetz zur allgemeinen Amnestie, nachdem über mehrere Jahre hinweg über diese Initiative diskutiert worden war. Die Präsidentschaft der Versammlung gab die Annahme dieses Vorschlags bekannt, der darauf abzielt, die Dauer bestimmter Strafen zu verkürzen, was tausenden Gefangenen und Personen, die von der Justiz gesucht werden, zugutekommen sollte.
Die Abgeordneten, die die Initiative unterstützten, betonten, dass diese Amnestie durch das Problem der Überbelegung in Gefängnissen und die behördliche Langsamkeit, die das libanesische Justizsystem beeinträchtigt, gerechtfertigt sei. Die Behörden hatten nicht präzisiert, wie viele Personen von dieser Maßnahme betroffen sein könnten.
Diese Verabschiedung erfolgt nach längeren Diskussionen im Parlament und spiegelt den Willen wider, humanitären und rechtlichen Herausforderungen in einem angespannten Justizkontext zu begegnen.