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Frankreich lehnt Gesetz über soziale Netzwerke für Kinder ab
Der französische Verfassungsrat blockierte ein Gesetz, das die Nutzung sozialer Netzwerke durch unter 15-Jährige verbot und als einschränkend einstufte.
Der französische Verfassungsrat hat entschieden, ein Gesetz abzulehnen, das die Nutzung sozialer Netzwerke für Kinder unter 15 Jahren verbieten sollte. Dieser Vorschlag war zuvor vom Parlament genehmigt worden.
Das für die Überwachung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen zuständige Gremium hielt die Maßnahme für übermäßig restriktiv und potenziell verletzend für das Recht auf Privatsphäre der Nutzer.
Nach der Ablehnung des ursprünglichen Gesetzes beauftragte Präsident Emmanuel Macron den Premierminister, einen neuen Gesetzesentwurf zu diesem Thema zu erarbeiten. Die neue Initiative soll die Nutzung sozialer Netzwerke durch Minderjährige anders angehen und die vom Rat geäußerten Bedenken berücksichtigen.
In der Zwischenzeit wirft die Situation Fragen über die Meinungsfreiheit und den Schutz von Minderjährigen auf digitalen Plattformen auf, ein Thema, das in der französischen Gesellschaft intensiv diskutiert wird.
Die Entscheidung des Verfassungsrats zog die Aufmerksamkeit verschiedener Sektoren auf sich und beleuchtet die Herausforderungen bei der Regulierung der Nutzung sozialer Netzwerke durch Minderjährige in einer sich ständig weiterentwickelnden digitalen Umgebung.